Im unlängst erschienenen Bericht des sächsischen Verfassungsschutzes wird vor einer Verharmlosung linksextremer Musikgruppen gesprochen. Als Beispiel wird das #Wirsindmehr-Konzert in Chemnitz als Reaktion auf vermeintliche „rechte...
Beim diesjährigen Verfassungsschutz-Symposium warnte der Präsident des Verfassungsschutzes vor einer vermeintlichen Vernachlässigung des Rechtsextremismus. Berlin. – Haldenwang betonte, dass der Fokus zwar weiterhin primär auf dem...
In der Reportage erklärte der ehemalige Chefredakteur der Presse, dass er den Extremismusvorwurf gegen die Identitäre Bewegung nicht teile. Wien /Berlin/Halle (Saale). Vor kurzem hat die...
Mit einer unorthodoxen Strategie lässt der Berliner Innensenator aufhorchen. Er möchte im Kampf gegen militante Salafisten auf die Zusammenarbeit mit der islamistischen Muslimbruderschaft bauen. Berlin. –...
„Ich sehe in anderen Kontinenten, im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika eine große Flüchtlingsflut, die Europa und Deutschland bedroht“, so Maaßen. Berlin. In einem...
Eine „vertiefte Prüfung“ des Bundesinnenministeriums hatte zu klären, ob die Erklärung der AfD zum „Prüffall“ für die Erlangung des Beamtenstatus abträglich wäre. Berlin. – Auslöser dieser...
Bei der Pressekonferenz vor dem heutigen FPÖ-Parteitag in der steirischen Landeshauptstadt sprach sich Herbert Kickl für ein restriktives Vorgehen gegen Islamisten aus. Graz. Innenminister Herbert Kickl...
Alaa S. steht ab Montag wegen gemeinschaftlich begangenen Totschlags vor Gericht. Er gilt als einer der Tatverdächtigen im Fall Daniel H. Dresden/Chemnitz. Am Montag beginnt am...
Im Laufe des Aschermittwochs ereiferte sich der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder gleich mehrfach mit gebotener Schärfe in Richtung der AfD. Passau. – Wie der CSU-Chef gegenüber der...
Das Verwaltungsgericht Köln entschied erstinstanzlich per einstweiliger Anordnung, dass eine Bezeichnung der größten deutschen Oppositionspartei als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes nicht länger zulässig sei. Köln. – Als...