Bereits länger pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass das Klima in der türkis-grünen Regierung schon seit geraumer Zeit angespannt ist. Diese Gerüchte bekamen nun reifen...
Das neue Islamgesetz soll der Regierung mehr Kontrolle über muslimische Gemeinden geben. Wien. – Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) hat den von der Bundesregierung vorgelegten...
Bei mehr als Tausend Besuchern seien Testkontrollen schon nicht mehr machbar, meint ein Konzertveranstalter aus Kärnten. Wien/Klagenfurt. – Auch wenn die Pläne der türkis-grünen Koalition zum...
Bis morgen, 12 Uhr ist es möglich, auf der Parlamentswebsite eine Stellungnahme zur Verordnung abzugeben. Wien. – Die Kritik am umstrittenen Gesetz zum „Freitesten“, das nach...
Seit Freitag finden in den ersten Bundesländern die umstrittenen Antigen-Massentests statt. Um den Bürgern die Teilnahme am Prestige-Projekt schmackhaft zu machen, spielt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)...
Der Entschließungsantrag sieht einen Aktionsplan gegen Lebensmittelverschwendung vor. Wien. – Jährlich landen unzählige Tonnen an noch genießbaren Lebensmitteln im Müll. Dagegen will Türkis-Grün nun etwas unternehmen....
Dass mehr Fragen offen blieben als überhaupt Antworten fielen, das war der Eindruck so mancher Beobachter nach dem Interview des grünen Vizekanzlers Werner Kogler in der...
Beim Studium des insgesamt 12kg schweren Budgets, das diesmal aufgrund der Krisenlage durchaus auch defizitär ausgelegt ist, fällt auf, dass 200 Mio. Euro zur Abdeckung eines...
Die umstrittenen Pläne für das neue Gesetz gegen sogenannten „Hass im Netz“ sorgen nicht nur bei Experten für Kritik – sondern auch in der Politik. Wien....
Ein zweiter „Lock-down“ wäre nicht aus medizinischen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen unrealistisch, meint der Chef der Österreichischen Ärztekammer, Thomas Szekeres. Die Bevölkerung würde einen solchen nicht...