Angesichts der aktuellen Lage sei ein Wegfallen der Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen – in Massenbeförderungsmitteln oder in Betriebsstätten des täglichen Bedarfs durchaus argumentierbar, erklärte der Virologe....
Mit der Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Lockdowns für Ungeimpfte im Jänner erteile der Verfassungsgerichtshof dem „Regierungsunrecht durch das Corona-Zwangsregime“ wieder die Absolution, kritisiert Kickl. Wien....
FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht von einer „Geisterfahrt der Regierung“ . Die Bevölkerung müsse den Preis für die Sanktionspolitik gegen Russland bezahlen und habe daher das Recht,...
Die EU denkt ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland an. Das ist das Resultat der Beratungen der EU-Energieminister am Montag. Während Ungarn offenbar überlegt, dieses zu blockieren,...
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hält „in der Theorie“ nach wie vor an der Impfpflicht für alle fest. An ihre Realisierbarkeit glaubt sie aufgrund des „völligen Versagens“ seitens...
Die Strategie der österreichischen Regierung seit Kriegsbeginn sei weder nachhaltig noch durchdacht, kritisiert FPÖ-Parteiobmann Kickl. Wien. – FPÖ-Chef Herbert Kickl begrüßt Nehammers Reise nach Moskau, wenn dieser...
Für die FPÖ ist die Fidesz-Partei von Viktor Orban ein „starker Partner für Bewahrung von Identität und Souveränität in Europa“. Wien. – „Ich gratuliere Ministerpräsident Viktor Orban und...
Nach langwierigen Beratungen verkündete die türkis-grüne Bundesregierung am Sonntagmittag ihre Maßnahmen, mit denen sie gegen die Teuerungswelle gegensteuern will. Scharfe Kritik erntete sie in der Folge...
Die bevorstehenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen gehen der FPÖ nicht weit genug. Für FPÖ-Chef Kickl ist eine echte Freiheit ist erst erreicht, wenn auch das „Damoklesschwert der...
Die Polizeigewerkschaften kritisieren die angekündigte Impfpflicht-Kontrolle scharf. Statt Beamten sollten die Gesundheitsämter kontrollieren, so die Forderung. Wien. – Ab Feber soll in Österreich die Impfpflicht in...