Am gestrigen Montag ging die Eintragungswoche für die Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ sowie „Rücktritt Bundesregierung“ zu Ende. Die anvisierte Hürde von 100.000 Unterschriften, mit welcher eine inhaltliche...
Die Mehrheit der Schweizer will keine Förderung der Medien durch staatliche Mittel. Regierung und Parlament hatten entsprechende Hilfen vor allem für angeschlagene Medien vorgesehen. Bern. –...
Am Sonntag waren die Schweizer Bürger dazu aufgerufen, über mehrere Initiativen abzustimmen. Die meiste Öffentlichkeit erfuhr ein Vorstoß, der sich für ein allgemeines Verhüllungsverbot ausspricht. Diese...
Mit einem Achtungserfolg trotz der Eintragungswoche mitten im Lockdown können alle drei Volksbegehren aufwarten, die vom 18.-25. Jänner unterstützt werden konnten. Neben dem Volksbegehren für Impf-Freiheit...
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung gab eine Studie in Bezug auf die Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Demokratie in Auftrag. Berlin. – Laut Ergebnis ist mehr als die...
Deutschlands Bundespräsident hat sich gegen mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Das Schweizer Modell ist seiner Ansicht nach nicht auf Deutschland übertragbar. Kritik kommt von AfD-Bundessprecher...
Anlässlich der kommenden Salzburger Landtagswahl am 22. April 2018 hat die Tagesstimme den Spitzenkandidaten der verschiedenen Parteien mehrere kurze Fragen gestellt. Im Interview spricht Dr. Karl Schnell von...