Etwas mehr als zwei Wochen nach der aufsehenerregenden „Operation Luxor“ ziehen die Enthüllungen insbesondere in Bezug auf das „Islamische Kulturzentrum“ (IKZ) in Graz immer weitere Kreise....
Am Montag fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen statt, die in enger Verbindung mit diversen dem politischen Islam zu schuldenden Verdachtsmomenten stehen. Unter den betroffenen Örtlichkeiten soll...
Die österreichische Bundesregierung will Online-Plattformen bei der Löschung potenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen. Wien. – Die für diese Woche angekündigten Gesetze gegen „Hass...
Bislang war Christian Pilnacek als Leiter der riesigen Strafrechtssektion so etwas wie der mächtigste Mann im Justizministerium. Durch eine Reorganisation im Ministerium verliert dieser nun maßgeblich...
Nach dem umstrittenen Hintergrundgespräch von Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht Herbert Kickl (FPÖ) nun Justizministerin Alma Zadić (Grüne) in der Pflicht. Wien. – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)...
Aufgrund der jüngsten Vorfälle in Deutschland und Österreich erklärte Kickl heute in Berlin, dass ihm der Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein wichtiges Anliegen sei. Berlin....
Was man lange Zeit für die Spinnerei von ein paar linksliberalen Journalisten hielt, dürfte Wirklichkeit werden: Kurz kippt auf der Suche nach einer Regierung tatsächlich nach...
Die Ressortverteilung in der kommenden türkis-grünen Regierung nimmt immer konkretere Formen an. Insbesondere die wahrscheinlich künftige Justizministerin Alma Zadic könnte Patrioten einiges Kopfzerbrechen bereiten. Wien. –...
Gegen 14 Uhr wird es von Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) ein Statement geben, danach geht es mit den Verhandlungen wieder weiter. Wien. Am...
Pünktlich zum heutigen Auftakt der türkis-grünen Regierungsverhandlungen stehen nun auch die Steuerungsgruppen sowie die Verantwortlichen für sechs Fachbereiche fest. Wien. – Wie der ORF berichtet, sollen...