Freiheit hatte bei Linken nie einen hohen Stellenwert. Zumal Freiheit immer auch Eigenverantwortung bedeutet. Etwas, was Linken fremd ist. Trotzdem gab es bisher einen Konsens über...
FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer warnt davor den islamistischen Terror als größte sicherheitsrelevante Bedrohung unserer Zeit, bei den derzeitigen geopolitischen Herausforderungen zu vernachlässigen. Er befürchtet, dass die bereits...
Das Verwaltungsgericht Wien gab einer Beschwerde des FPÖ-Chefs recht. Das Verfahren wurde eingestellt. Wien. – FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat sich erfolgreich gegen eine Verwaltungsstrafe gewehrt, die...
Es gilt die Unschuldsvermutung. Doch möglicherweise haben einige führende CSU-Politiker zweifelhafte Geschäfte mit Corona-Masken gemacht. Die Hauptbeteiligten – Melanie Huml, Monika Hohlmeier, Andrea Tandler und nicht...
Die Linkspartei-Chefin Hennig-Wellsow zieht sich von der Parteispitze zurück. Als Begründung nannte sie unter anderem den „Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen“. Berlin. – Die...
Der Plan der britischen Regierung, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern, stößt auf Zustimmung der FPÖ. Die britische Regierung will Migranten für die Dauer ihres Asylverfahrens in das...
Der Ukrainekrieg bestimmt weiter die politische Landschaft in Deutschland. Angesichts der neuen Forderungen nach der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine hat sich der bundeswehrpolitische Sprecher...
Die Ärztekammer wirft Herbert Kickl vor, das Medikament „Ivermectin“ beworben und damit gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Der FPÖ-Chef findet die Anzeige „amüsant“ und bezeichnet...
Anlassbezogen dürfen Regenbogenfahnen nun an Dienstgebäuden gehisst werden. Deutschland sei „ein modernes und vielfältiges Land und es sei Zeit, dies auch als staatliche Institutionen zu zeigen“,...
„Ein Abschiebeturbo für Hängematten-Scheinasylanten, damit wir Platz für echte Vertriebene haben, ist das Gebot der Stunde“, meint der Tiroler FPÖ-Chef Abwerzger. Innsbruck. – Nach Bekanntwerden der...
FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker wirft dem neuen Wiener ÖVP-Obmann Karl Mahrer Inseratenkorruption vor. Wien. – In der Inseraten-Affäre rund um den Wiener...
Der Tech-Milliardär Elon Musk sorgt mit seinen Tweets einmal mehr für großes mediales Aufsehen. Am Mittwoch kündigte Elon Musk auf...
Mittlerweile ist Österreich das einzige Land weltweit, das noch eine derart weitreichende FFP2-Maskenpflicht besitzt. Immer mehr Experten sprechen sich für...
Die Schlagzahlen rund um Gesundheitsminister Lauterbach reißen nicht ab. Nun schlägt er anscheinend vor, Spürhunde im „Kampf gegen Corona“ einzusetzen....
Auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf einigte sich die linke Regierungskoalition. Spanien führt zudem als erstes EU-Land einen Sonderurlaub bei heftigen Regelbeschwerden...