Ein AfD-Kandidat hat die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt im thüringischen Gera erreicht. Die Stichwahl sei die „bislang einmalige Chance, die verkrusteten politischen Zustände in unserem Land...
Bei der heutigen Landtagswahl in Bundesland Salzburg konnte die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer kräftig zulegen. Auf Platz zwei kommt aller Voraussicht nach die SPÖ, vor...
Im Streit um mögliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich hat die FPÖ auf die Drohungen des türkischen Präsidenten Erdogan reagiert. „Wir wollen weder türkische Wahlshows in...
Zwei Tage vor der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Tiroler Landeshauptstadt sorgt ein prominenter Parteiaustritt für Schlagzeilen. Sonja Pitscheider, seit 2012 grüne Vizebürgermeisterin Innsbrucks, stößt sich...
Wie Bundeskanzler Sebastian kurz (ÖVP) am Freitag im Ö1-Frühjournal bekannt gab, will er künftige Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich verhindern. In der Vergangenheit sorgte Wahlwerbung hochrangiger...
Die Regierung möchte sich für den Erhalt der Wiener Innenstadt als UNESCO-Weltkulturerbe einsetzen. Das betonte Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag im Nationalrat. Das Gremium der...
Um bei der neuen Datenschutz-Grundverordnung sensible Patientendaten zu schützen, haben ÖVP und FPÖ nun einen Entschließungsantrag im Parlament eingebracht. Dieser regelt, dass ELGA-Daten künftig nur unter...
Da er die vierte Strophe der Kärntner Landeshymne als zu „blutig“ empfindet, möchte der Direktor der Klagenfurter Uni, Oliver Vitouch, diese nun umschreiben. Für ÖVP, FPÖ...
Gestern Abend genehmigte der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats den Antrag aller drei Oppositionsparteien, einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen rund um eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und...
Die Jugendreferenten der Bundesländer wollen sich am Donnerstag und Freitag in Hall (Tirol) auf einen einheitlichen Jugendschutz einigen. Bereits vor einem Jahr hatten sich die Jugendreferenten...