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NATO: Mitglieder unterzeichnen Beitrittsprotokolle für Schweden und Finnland

Redaktion

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Die Vertreter der 30 NATO-Länder ebnen den Weg für einen Beitritt der zwei historisch neutralen Staaten Finnland und Schweden.

Die NATO soll von 30 auf 32 vergrößert werden: Alle 30 Mitglieder haben sich für die Aufnahme der nordischen Länder Finnland und Schweden ausgesprochen. Dementsprechend wurden heute die notwendigen Protokolle für einen Beitritt unterschrieben. „Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle leitet den Ratifizierungsprozess in jedem der Mitgliedsländer ein“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der gerade in Brüssel verweilt. Er beschrieb den Vorgang als einen „wahrhaft historischen Moment“.

Aus 30 werden 32

Die Unterzeichnung der Protokolle ermöglicht es dem Generalsekretär, offiziell eine Einladung an die potentielle Neumitglieder auszusprechen. Schweden und Finnland werden nun demnächst an allen Treffen des Verteidigungsbündnisses teilnehmen, ohne jedoch ein Stimmrecht besitzen zu dürfen. Die Regierungen der jetzigen Mitgliedsländer müssen derweil die Beitritt der zwei skandinavischen Länder bestätigen, meistens geschieht das im Einbezug der nationalen Parlamente. Der FDP-Politiker Johannes Vogel teilte mit, dass dies in Deutschland schon an diesem Freitag geschehen solle.

Ein Bruch mit der Tradition

Für Schweden und Finnland ist diese Entwicklung besonders, denn beide Länder verstanden sich in den letzten Jahrzehnten als neutral und blockfrei. Aufgrund des Krieges in der Ukraine kam es jedoch zu einem Umdenken in den beiden Staaten. Der Beitrittsprozess wurde jedoch zunächst vom türkischen Präsidenten Recep Erdogan verzögert, der mit seiner Blockade politische Versprechen von beiden Neumitgliedern erzwingen wollte. Erst als die schwedische und finnische Regierung schriftlich zusicherten, eine Forderungen der Türkei zu akzeptieren, verzichtete Erdogan auf sein Veto.


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