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Gesellschaft

Anschläge geplant: Behörden enttarnen IS-Zelle in Österreich

Redaktion

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Eine IS-Terrorzelle soll Anschläge in Europa geplant und den IS von Österreich finanziert haben.

Wien. – Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz mit Hilfe von in- und ausländischen Behörden eine mutmaßliche Zelle der Terrororganisation „Islamischer Staat“ identifiziert. Die Mitglieder werden mit Anschlagplänen im Zusammenhang mit Großveranstaltungen in Europa in Verbindung gebracht.

Laut Angaben des Innenministeriums handelt es sich bei den in Österreich aufgedeckten IS-Anhängern um aus dem Irak stammenden Personen. Sie sollen in der Vergangenheit bereits führende Rollen im IS eingenommen haben und nun für neue Anschläge von der obersten IS-Führung in Europa rekrutiert worden sein. Weitere Mitglieder des Netzwerks befinden sich auch in anderen europäischen Ländern. Außerdem soll das Netzwerk von Österreich aus den IS finanziert haben. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ermittelt deshalb auch wegen verbotener Terrorismusfinanzierung.

FPÖ fordert Paradigmenwechsel in Asyl- und Migrationspolitik

FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer betonte in einer Aussendung am Dienstag, dass der radikale Islamismus nach wie vor die größte Sicherheitsgefahr in Österreich darstelle. Weiters verwies er darauf, dass einer der IS-Anhänger 2015 nach Österreich gekommen und einen Schutzstatus erhalten haben soll. „Vor dem Hintergrund dessen, was sich derzeit an unseren Grenzen abspielt, das heißt vor dem Hintergrund der illegalen Masseneinwanderung, stimmt das nachdenklich“, so Amesbauer.

Die illegale Masseneinwanderung habe nicht nur verheerende Auswirkungen auf das Sozialsystem, sondern verursache auch gesellschaftliche Probleme. „Sie ist auch ein eklatantes Sicherheitsrisiko, wie man aktuell ja wieder einmal sieht. Deshalb ist es ein Gebot der Stunde, endlich einen völligen Paradigmenwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik voranzutreiben. Das heißt echte Grenzkontrollen, ein Aussetzen des Asylrechts für Leute aus sicheren Drittstaaten und endlich konsequentes und entschlossenes Abschieben. In all diesen Bereichen ist der ÖVP-Innenminister aber säumig“, kritisierte Amesbauer.

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