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„Extremistische Organisation“: Russland kündigt Maßnahmen gegen Instagram an

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Auf der Social-Media-Plattform würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger und Soldaten verbreitet, heißt es aus Moskau.

Moskau. – Nach Vorwürfen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen Gewaltaufrufen hat Russland nun erste Maßnahmen ergriffen und Einschränkungen für die Konzerntochter Instagram angekündigt. Diese würden am 14. März in Kraft treten, kündigte die russische Medienaufsicht am Freitagabend an. Zuvor hatte bereits die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungverfahren gegen Meta eingeleitet und gefordert, das US-Unternehmen müsse als „extremistische Organisation“ eingestuft werden.

Gewaltaufrufe gegen Bürger und Soldaten

Auch die russische Regierung hatte mit Abschaltung gedroht. Hintergrund sind Vorwürfe, auf den Meta-Plattformen würden Nutzer in einigen Ländern zu Gewalt gegen Russland und russische Soldaten aufrufen. Unter Berufung auf interne E-Mails hatte Reuters berichtet, dass Facebook und Instagram in manchen Ländern wie Armenien, Georgien, Ungarn, Polen, Russland und der Ukraine vorübergehend entsprechende Gewaltaufrufe zulassen würden. Dazu gehörten beispielsweise Forderungen nach dem Tod des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Ein Meta-Sprecher bestätigte, die Regeln zwei Wochen nach Beginn des Ukraine-Kriegs gelockert zu haben. Man sei „nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie ‚Tod den russischen Invasoren‘, die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äußerungen verstoßen würden“, sagte der Sprecher der Facebook-Muttergesellschaft Meta, Andy Stone am Donnerstag. Er schränkte allerdings ein. „Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten zulassen.“

„Teil der Selbstverteidigung“

Am Freitagabend erklärte der bei Meta für internationale Beziehungen zuständige Manager Nick Clegg, die Erlaubnis bisher verbotener Äußerungen sei in der Ukraine wirksam. Die Unternehmenspolitik ziele darauf ab, das Recht der freien Rede als Teil der Selbstverteidigung nach der Invasion zu schützen. Er betonte, Meta habe keine Streitigkeiten mit dem russischen Volk und es gebe auch keine Änderung der Vorschriften zu „Hass-Botschaften“ soweit das russische Volk betroffen sei.

Bereits vergangene Woche hat die Regierung in Moskau Facebook in Russland verboten und begründete dies mit Schwierigkeiten russischer Staatsmedien, die Plattform zu nutzen. Bis zuletzt konnten aber die ebenfalls zu Meta gehörenden Plattformen Instagram und der Nachrichtendienst WhatsApp genutzt werden.

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