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Flutkatastophe: AfD fordert Rücktritt von grüner Familienministerin

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Die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer ist immer noch nicht völlig aufgearbeitet. Dafür sind inzwischen SMS-Chats der damaligen Umweltministerin von Rheinland-Pfalz aufgetaucht, für die es nun Rücktrittsforderungen durch die Opposition gibt.

Berlin. – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sieht sich mit Rücktrittsforderungen der AfD konfrontiert. Grund dafür sind veröffentlichte Chatprotokolle bezüglich der Flutkatastrophe im Ahrtal letzten Sommer. „Angesichts des umfassenden persönlichen und politischen Versagens, muss Frau Spiegel zurücktreten“, erklärte am Mittwoch der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, laut Bericht der „Jungen Freiheit“.

Zum Zeitpunkt der Katastrophe war Spiegel noch Umweltministerin im betroffenen Rheinland-Pfalz. Die Chatprotokolle zeigen, dass ihr Ministerium bereits am Anfang der Flut darüber diskutierte, wie man sich am besten aus der Affäre stehlen könne. „Anstatt Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür zu tun, dass Menschenleben gerettet werden, ist die Umweltministerin in der Flutnacht abgetaucht. Am nächsten Morgen galt ihre erste Sorge dem eigenen Image und der politischen Schadensbegrenzung.“ Diese Kaltherzigkeit lasse Frisch laut eigener Aussage fassungslos zurück. Anteilnahme mit den Opfern scheint es dagegen im Ministerium nicht gegeben zu haben. „Man muss es deutlich benennen: So etwas ist niederträchtig und schäbig. Und es bestätigt die schlimmsten Vermutungen über Politiker, die mehr am eigenen Fortkommen interessiert sind als am Wohl der Bürger.“

Kritik gibt es nicht nur aus der Landes-, sondern auch aus der Bundespolitik. So erklärte die AfD-Fraktion im Bundestag, die Nachrichten zeugen von „erschreckenden charakterlichen Defiziten“ der Ministerin. „Wer die eigene Imagepflege höher gewichtet als die Rettung von Menschenleben, sollte in unserem Land nicht mit verantwortlichen hohen Staatsämtern versehen werden“, so der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier.

Konkret schrieb Spiegel beispielsweise in einer SMS vom 15. Juli „Das Blame Game (Schuldigen suchen) könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventionsmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre.“ Ihre Prioritäten schienen auch fragwürdig gesetzt zu sein, so antwortete sie auf einen Textvorschlag eines Mitarbeiters, dieser solle noch gegendert werden – obwohl ihr durch ihre Mitarbeiterin bereits der Ernst der Lage geschildet worden ist.

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