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ORF wird nicht Partner: Impflotterie in Österreich wackelt

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Man arbeite aktuell an der Entwicklung rechtskonformer Alternativen mit anderen möglichen Partnern. Auch die Verschiebung um einige Monate werde als Option geprüft.

Wien. – Zu der von Regierung und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner angekündigten Impflotterie wird es in absehbarer Zeit wohl nicht kommen. Woran es scheitert: Man war offenbar mit der Ankündigung vorgeprescht, ohne sich um die konkrete Ausgestaltung der Lotterie gekümmert zu haben. Die Grünen hätten auf den ORF gedrängt und versichert, mit dem gesprochen zu haben, heißt es. Dieser legt sich nun aber quer. Wie die Regierung heute in einer Stellungnahme mitteilte, werden nun Alternativen geprüft.

Ausschreibung nötig

Ein anderer Partner als der ORF würde jedenfalls eine Ausschreibung nötig machen, was eine rasche Umsetzung der geplanten Impflotterie verhindern würde. Mitte Feber sollte die Impflotterie eigentlich im Gesundheitsausschuss des Nationalrats eingebracht werden, eine Lösung zeichnet sich aber nicht ab. Womöglich könnten aber alle, die sich impfen lassen, Prämien erhalten.

„Sollte die Regierung – einmal mehr – im Corona-Management scheitern und die Impflotterie zur Hebung der Impfrate nicht auf die Reihe bringen, dann muss sofort eine Alternative her, mit der man einen positiven Anreiz für das Impfen schafft“, sagt SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried. Landeshauptmann im Burgenland, Hans Peter Doskozil (SPÖ), meldete sich ebenfalls zu Wort: „Ich bin weit entfernt von Schadenfreude – aber dieser Ausgang war leider zu befürchten“. Man habe im Burgenland die Erfahrung gemacht, dass ein derart komplexes Projekt gut und gründlich vorbereitet werden müsse; die Impflotterie des Bundes sei jedoch nicht nur zu spät und inhaltlich falsch angesetzt, sondern eine nicht durchdachte Nacht-und-Nebel-Aktion gewesen.

„SPÖ hat sich über den Tisch ziehen lassen“

Was die Impflotterie angeht, so übt die FPÖ erneut scharfe Kritik am gesamten Vorhaben, aber auch an der SPÖ: „Dass sich die SPÖ für diese Idee von der Regierung kaufen und über den Tisch ziehen hat lassen und jetzt einen Tag nach der Zustimmung zum rechtswidrigen Impfzwang im Bundesrat ihr böses Erwachen hat, wundert niemanden“, erklärt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Die Regierung fordert er auf, die Idee der Impflotterei sofort zu verwerfen. Das sei keine seriöse Politik mehr und schädige zudem die Steuerzahler. „Die Regierung soll die Impflotterie am besten gleich gemeinsam mit der Impfpflicht in den Geschichtsbüchern gescheiterter politischer Schnapsideen begraben“, so Schnedlitz.

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