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Gesellschaft

UN-Berichterstatter ermittelt: Massive Polizeigewalt bei Corona-Demo in Amsterdam

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Nach schockierenden Videos von teils brutalen Polizeieinsätzen während einer Corona-Demonstration in Amsterdam, reagiert nun ein UN-Berichterstatter für Folter. Er ruft Opfer und Zeugen auf, ihm überprüfbares Beweismaterial zur Verfügung zu stellen.

Amsterdam. – Am vergangenen Sonntag waren Medienberichten zufolge ungefähr 10.000 Menschen auf den Straßen von Amsterdam, um gegen die Corona-Politik der niederländischen Regierung zu protestieren. Nachdem eine Kundgebung vor dem Rijksmuseum aufgelöst werden sollte und die Demonstranten dieser Aufforderung nicht nachkamen, kam es zu massiven und teils stark gewalttätigen Übergriffen seitens der Polizei. Dies belegen viele Videomitschnitte, die seitdem auch im Internet kursieren. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, reagiert darauf über Twitter mit dem Appell an Opfer und Zeugen, ihm nachprüfbares Beweismaterial einzureichen.

Aufnahmen zeigen schockierende Polizeigewalt

Der Diplomat bittet in seinem Tweet vom 03.01.2022 um Hinweise: „In Vorbereitung meines Besuchs in den Niederlanden, Polen und Frankreich 2022 mit dem besonderen Fokus auf Polizeigewalt, rufe ich Opfer, Zeugen und NGOs dazu auf, überprüfbares Beweismaterial in englischer oder französischer Sprache zu diesem und anderen Vorfällen einzureichen“, twittert er. Dazu teilte er ein entsprechendes Video. Zahlreiche solcher Videos sind nach der Demonstration aufgetaucht, und zeigen ein höchst aggressives Vorgehen der Polizei: Unter anderem das Einschlagen auf wehrlose Demonstranten und den Einsatz von Polizeihunden gegen protestierende Menschen.

Melzer: Auch einige Videos aus Deutschland besorgniserregend

Bereits im August letzten Jahres hatte Melzer einen Aufruf mit der Bitte um Beweismaterial nach einer „Corona-Demonstration“ in Berlin veröffentlicht. Wie unter anderem die Berliner Morgenpost berichtete, sagte Melzer damals: „Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind. Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“  Nach seinem damaligen Aufruf wurden über hundert Hinweise zu Polizeigewalt an den UN-Berichterstatter gemeldet, woraufhin er ein Schreiben an die Bundesregierung verfasste, welche ihm nun antwortete. Melzer will „nun die Antwort analysieren und prüfen, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sein könnten“.

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