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Deutschland

Bundesregierung löschte Nein zur Impfpflicht von Website

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Der Beitrag mit der Aussage, dass es keine Impfpflicht geben wird, wurde von der Internetseite der Regierung gelöscht. Nachdem Medien darüber berichteten, ist nun ein Hinweis auf „keine allgemeine Impfpflicht“ online.

Berlin. – Die deutsche Bunderegierung will auf ihrer Webseite mit „Fakten gegen Falschmeldungen zur Corona-Schutzimpfung“ aufklären. Hier wurde unter anderem auch die Frage gestellt: „Wird es eine gesetzliche Impfpflicht geben?“ Und die Antwort auf der Webseite war: „NEIN. Es wird keine Impfpflicht geben!“ Dazu hieß es: „Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch.“ Genau dieser Beitrag mit entsprechender Grafik wurde gelöscht. Kommuniziert und begründet wurde der Vorgang zunächst nicht.

Bund-Länder-Konferenz: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Erst als User in den sozialen Medien und Presseberichte auf die Löschung aufmerksam machten, sah sich die Bundesregierung offenbar genötigt, eine Stellungnahme abzugeben. So bestätigte eine Regierungssprecherin gegenüber der Bild-Zeitung: „Die fragliche Aussage war bis 19. November auf der Site der Bundesregierung zu finden. Die Passage wurde mit Blick auf die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz von der Site genommen.“

In der Bund-Länder-Konferenz am vergangenen Donnerstag haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen, dass einrichtungsbezogen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie in Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten bei Kontakt zu vulnerablen Personen verpflichtet werden, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Die Länder bitten den Bund, dies schnellstmöglich umzusetzen.“

Neuer Eintrag zur Impfpflicht auf der Regierungs-Website

Mittlerweile findet man auf der Internetseite der Bunderegierung unter den „Fakten gegen Falschmeldungen zur Corona-Schutzimpfung“ wieder einen Eintrag zur Impfpflicht. Hier heißt es nunmehr: „Es gibt keine allgemeine Impfpflicht.“ Darunter ist zu lesen, dass die Impfung gegen das Coronavirus freiwillig sei. Die Behauptung, es werde eine Impfpflicht geben, sei falsch. „Es wird jedoch eine starke Impfempfehlung ausgesprochen, um sich nicht nur selbst, sondern die Gemeinschaft zu schützen“, heißt es. Danach wird weiter auf den Beschluss der Konferenz am Donnerstag verwiesen, nachdem bestimmte Berufsgruppen in Deutschland nun einem Impfzwang unterliegen.

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