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Österreich

„Impfturbo zünden“: So begründet Mückstein 3G im Job ab 1. November

Julian Schernthaner

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Nachdem bereits am Vortag fix war, dass „3G am Arbeitsplatz“ zeitnah kommen wird – TAGESSTIMME berichtete – ist nun eine Zeitschiene bekannt. Demnach soll dies bereits übernächste Woche gelten. Bei Verstößen sieht die türkis-grüne Regierung empfindliche Strafen vor.

Wien. – Skepsis hatten zuletzt FPÖ und NEOS angemeldet, mit der Zustimmung der SPÖ war aber klar, dass dem Gesetz keine Blockade im Bundesrat droht. Gelten soll die neue Regel überall, wo man bei der Arbeit in Kontakt mit Menschen kommt. Das nimmt Förster oder Fernfahrer aus, betrifft aber viele Bürojobs – und nicht nur Arbeitsplätze mit regem Kundenverkehr. Wer sich nicht daran hält, muss mit 500 Euro Strafe rechnen. Arbeitgebern winkt sogar 3.600 Euro Strafe pro Vorfall. In der Übergangsphase bis 14. November müssen Personen ohne 3G-Nachweis durchgehend FFP2-Masken tragen.

Verordnung muss Details noch ausarbeiten

Die Details sind noch unklar, ebenfalls die Kontrolle darüber. Großteils sollen die Arbeitgeber dies selbst stichprobenartig nachprüfen. Allerdings ist ein Passus, dass die Polizei im Zweifelsfall die Einhaltung von Corona-Maßnahmen auch in Betrieben überprüfen kann, grundsätzlich weiterhin aufrecht.

In welcher Form diese Regelung auch für die neue 3G-Pflicht am Arbeitsplatz noch Geltung haben wird, ist allerdings unklar. Insgesamt lassen die Details der Verordnung auf sich warten. Es ist möglich, dass es auch weitere Ausnahmen geben kann, falls Personen im Job nur geringen Kontakt mit anderen haben.

Mücksteins Kalkül: Impfturbo dank Testmüdigkeit

Anders als die genauen Regeln ist bereits die Absicht der Verschärfung bekannt. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gab am Mittwochabend in der ZiB2 zu, dass man damit „den Impfturbo“ zünden möchte. Er rechnet mit einer zunehmenden „Testmüdigkeit“. Ähnliche Worte waren bereits im Sommer von der niederösterreichischen ÖVP-Landeshauptfrau Johann Mikl-Leiter zu vernehmen. Sie sagte damals: „Irgendwann geht es jedem auf die Nerven, ständig testen gehen zu müssen“.

Ebenfalls bekundete Mückstein erneut seine Offenheit gegenüber unterschiedlichen Regelungen für Geimpfte und Ungeimpfte, so die epidemiologische Lage eine weitere Nachschärfung hergibt. Einen neuerlichen Lockdown für Geimpfte schließt er kategorisch aus. Dass ein solcher im Zweifelsfall nur für Ungeimpfte kommen könnte, ließ der grüne Gesundheitsminister bereits Anfang September anklingen.

Impfkampagne geriet ins Stocken

Die Impf-Kampagne der Bundesregierung geriet zuletzt gehörig ins Stocken. In den letzten zehn Tagen holten sich jeweils weniger als 10.000 Menschen eine Impfdosis ab. Die Quote der laut nationaler Definition „vollständig Geimpften“ stagniert seit Längerem bei etwa 65 Prozent. Hoch ist sie hingegen bei älteren Menschen, bei Personen über 55 Jahren liegt sie im Bundesschnitt jenseits der 80 Prozent. Bei 15- bis 44-jährigen bewegt sie sich entlang der nationalen Impfquote.

Auf der anderen Seite der Rechnung stehen junge Menschen. Nur sieben Prozent der Kinder unter 15 Jahren erhielten bislang eine Anzahl an Impfungen, die ausreichend ist, um als „vollimmunisiert“ zu gelten. In dieser Altersgruppe ist das Risiko eines schweren Verlaufs statistisch vernachlässigbar. Nichtsdestotrotz richtet sich die Impf-Werbung der Bundesregierung zusehends an jüngere Personengruppen.

Mückstein kokettiert mit Impfbrief für alle

Ein weiterer Grund für die zunehmende Impf-Skepsis im Land dürften Meldungen über fehlenden oder nachlassenden Infektionsschutz sein. Bei zumindest 18.000 Fällen wurde ein Impfdurchbruch bekannt. Die Dunkelziffer – etwa bei asymptomatischen Verläufen, für Geimpfte herrscht keine Testpflicht – könnte allerdings weitaus höher sein.

Die türkis-grüne Regierung plädiert inzwischen, dass sich bereits zweifach Geimpfte sich ihren Drittstich abholen. Mückstein will zu diesem Zweck sogar Impf-Briefe an alle Österreicher schicken, mit einem entsprechenden Appell. Bislang war der Zulauf zur „Booster-Impfung“ überschaubar. Bis zum Samstag der Vorwoche nahmen nur 190.328 Österreicher dieses Angebot wahr.


Weiterlesen:

Österreich: „3-G“ am Arbeitsplatz kommt nun fix (19.10.2021)

„Zum eigenen Schutz“: Mückstein visiert Lockdown für Ungeimpfte an (06.09.2021)

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