Nur wenn Mehrheit gesichert: Ramelow steht für Wahl zur Verfügung

Trotz des allgemeinen Durcheinanders könnte Rot-Rot-Grün Bodo Ramelow (Die Linke) erneut zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen – unter einer Bedingung.

Erfurt. – Laut Bericht der „Welt“ erklärte Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, die nach der Wahl Kemmerichs durch ihren Blumenstraußwurf auffiel, man wolle sich vorher versichern, dass Ramelow bei der nächsten Wahl auf eine Mehrheit der Stimmen käme. Sollte dies nicht der Fall sein, „dann werden wir auf Neuwahlen gehen“.

Man stehe deshalb mit den anderen Fraktionen in Kontakt. Rot-Rot-Grün fehlen im Thüringer Landtag insgesamt vier Stimmen, um Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen zu können. 

CDU-Fraktion macht den Weg zur Wahl frei

Unlängst wurde bekanntgegeben, dass Mike Mohring (CDU) bei eventuellen Neuwahlen nicht mehr antreten werde. Wie es in einer Pressemitteilung der CDU heißt, wolle man zwar einen linken Kandidaten „entsprechend ihrer Grundsätze nicht aktiv ins Amt wählen“, trotzdem werde man „Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren“. Notfalls würde man auch Neuwahlen dulden, um so „stabile Verhältnisse“ schaffen zu können.