Deutschland
Nur wenn Mehrheit gesichert: Ramelow steht für Wahl zur Verfügung
Trotz des allgemeinen Durcheinanders könnte Rot-Rot-Grün Bodo Ramelow (Die Linke) erneut zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen – unter einer Bedingung.
Erfurt. – Laut Bericht der „Welt“ erklärte Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, die nach der Wahl Kemmerichs durch ihren Blumenstraußwurf auffiel, man wolle sich vorher versichern, dass Ramelow bei der nächsten Wahl auf eine Mehrheit der Stimmen käme. Sollte dies nicht der Fall sein, „dann werden wir auf Neuwahlen gehen“.
Man stehe deshalb mit den anderen Fraktionen in Kontakt. Rot-Rot-Grün fehlen im Thüringer Landtag insgesamt vier Stimmen, um Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen zu können.
CDU-Fraktion macht den Weg zur Wahl frei
Unlängst wurde bekanntgegeben, dass Mike Mohring (CDU) bei eventuellen Neuwahlen nicht mehr antreten werde. Wie es in einer Pressemitteilung der CDU heißt, wolle man zwar einen linken Kandidaten „entsprechend ihrer Grundsätze nicht aktiv ins Amt wählen“, trotzdem werde man „Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren“. Notfalls würde man auch Neuwahlen dulden, um so „stabile Verhältnisse“ schaffen zu können.
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Zickenschulze
8. Februar 2020 at 14:51
Demokratie Endstation.
Fazit:
Der faule Zauber hat kein Ass mehr im Ärmel.
LetzFetz
9. Februar 2020 at 13:21
Ich dachte, die Wahl sei deshalb gescheitert, weil sich die Linken Absprachen der Parteien vor der Wahl verbeten haben? 😉
Klasube
9. Februar 2020 at 18:51
Nur wenn die Mehrheit gesichert?
Ist doch kein Problem, Herr Ramelow! Fragen Sie doch mal nett bei den Kollegen von der AfD nach – mit deren Stimmen klappt’s ganz gewiss….!
Dietmar
10. Februar 2020 at 10:02
Und wie reagierte Marge Simpson auf ihren Homie, als sie heraus fand, dass er sich schändlicher weise als Bettler was dazu verdiente:
„Zur Strafe werde ich die Diamanten behalten und sie nur zu besonderen gesellschaftlichen Anlässen tragen!“