Neben Entlastungen für Heizkosten fordert der grüne Wirtschaftsminister einen stärkeren Fokus auf Energieeffizienz und Einsparungen sowie „marktwirtschaftliche Impulse“. Berlin. – Angesichts der steigenden Energiepreise kündigte Bundeswirtschaftsminister...
Obwohl die CDU-Fraktion sich im vergangenen Jahr gegen das Gendern ausgesprochen hatte, setzt sich die umstrittene Praxis weiter fort. Nun fordert die AfD die CDU auf,...
Die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer ist immer noch nicht völlig aufgearbeitet. Dafür sind inzwischen SMS-Chats der damaligen Umweltministerin von Rheinland-Pfalz aufgetaucht, für die es nun Rücktrittsforderungen...
Nachdem die AfD im vergangenen Jahr Klage gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingereicht hatte, beurteilte das Gericht diese nun als zulässig. Gegen diese...
Neben der Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert die AfD auch eine rentenpolitische Würdigung des Wehrdienstes. Berlin. – Angesichts des Ukrainekrieges macht die AfD erneut auf die Mängel...
Die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt stellen den von der Ampel-Regierung angestrebten vorzeitigen Kohleausstieg in Frage. Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff bezeichnet die Pläne als „Makulatur“. Cottbus....
Heute Abend diskutieren die beiden AfD-Politiker Stefan Möller und Joachim Paul die Frage, ob die AfD eine Bewegungs- oder eine Parlamentspartei sein soll. Seit dem vergangenen...
Der Inspekteur des Heeres Alfons Mais hat sich anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine drastisch zum Zustand der deutschen Bundeswehr geäußert: Die Bundeswehr stehe „mehr...
Das Land plant bis zu drei Professuren sowie weiteres Personal und Sachmittel für den „Kampf gegen Rechtsextremismus“. 1,2 Millionen Euro soll die Idee der grün-schwarzen Regierung...
Das Islamische Zentrum Hamburg wird wegen islamistischer Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet, dennoch sind sie Mitunterzeichner des Staatsvertrags zwischen Hamburg und dem Islamverband Schura. Hamburg. – Der...
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat im Zuge ihres Katholikentages das Reiterdenkmal von Kaiser Wilhelm I. auf dem Stuttgarter...
Der Islamismus-Experte Irfan Peci wird bei der „Kulturfestung Steiermark“ zum Thema „Islamismus in Österreich“ sprechen. Irfan Peci war als Jugendlicher...
Die Kündigung und Verweigerung eines Bankkontos ist ein beliebtes Mittel oppositionelle Gruppen zu bekämpfen. Nun wird auch die coronamaßnahmenkritische „Querdenken“-Bewegung...
Wie damals prognostiziert ist ein Großteil der 2015 im Zuge der Asylkrise nach Deutschland gekommenen Asylwerber in die Sozialsysteme eingewandert....
Der Journalist Thomas Fasbender stellte am 11. Mai 2022 sein neues Buch „Wladimir W. Putin – Eine politische Biographie“ in...