Nach Tagen des politischen Drucks entschied sich die bisherige grüne Familienministerin Anne Spiegel (41), die Reißleine zu ziehen – TAGESSTIMME berichtete. Grund dafür waren mutmaßliche Verfehlungen...
Aufgrund massiver Kritik und politischem Druck kündige Familienministern Spiegel ihren Rücktritt an. Hintergrund hierbei ist Spiegels vierwöchiger Familienurlaub, den sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach...
Den neusten Haushaltsplan des Freistaat Bayerns dürfte demnächst den bayerischen Verfassungsgerichtshof beschäftigen. Denn die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat eine Klage gegen den aus ihrer Sicht...
Der Gesetzesentwurf zur Impfpflicht für Bürger ab 60 Jahren erhielt keine Mehrheit im deutschen Bundestag. Berlin. – Die Einführung der Impfpflicht ab 60 Jahren ist gescheitert....
Dass die Politik einseitig ihre Schwerpunkte in der „Extremismusprävention“ setzt, ist neu. Anlässlich eines neuen Falles wird jedoch Kritik von Seiten der patriotischen Opposition laut. Stuttgart....
Trotz vieler Bürgerproteste sollen Teile des Reinhardswaldes, der durch die Grimms auch als Märchenwald bekannt ist, abgeholzt werden und dem größten Windpark Hessen weichen. Wiesbaden. –...
Die SPD geht als klarer Wahlsieger hervor. CDU und Linkspartei stürzen ab. Die AfD schafft den Einzug in den Landtag, Grüne scheitern knapp. Bei der Landtagswahl...
Er ist einer ihrer Mitbegründer und war früher Vorsitzender der Linkspartei: Oskar Lafontaine. Nun hat der 78 Jährige seinen Austritt verkündet. Saarbrücken. – Für viele Beobachter...
Als Begründung führen die Länder steigende Infektionszahlen an. Bundesminister Lauterbach bestärkt sie in dieser Entscheidung. Erst kürzlich stellte er klar, dass es einen „Freedom Day“ für...
Im neuen „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist vorgesehen, dass die Sicherheitsbehörden noch mehr Befugnisse bekommen. Berlin. – Mittlerweile werden erste Details des „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ der umstrittenen...
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat im Zuge ihres Katholikentages das Reiterdenkmal von Kaiser Wilhelm I. auf dem Stuttgarter...
Der Islamismus-Experte Irfan Peci wird bei der „Kulturfestung Steiermark“ zum Thema „Islamismus in Österreich“ sprechen. Irfan Peci war als Jugendlicher...
Die Kündigung und Verweigerung eines Bankkontos ist ein beliebtes Mittel oppositionelle Gruppen zu bekämpfen. Nun wird auch die coronamaßnahmenkritische „Querdenken“-Bewegung...
Wie damals prognostiziert ist ein Großteil der 2015 im Zuge der Asylkrise nach Deutschland gekommenen Asylwerber in die Sozialsysteme eingewandert....
Der Journalist Thomas Fasbender stellte am 11. Mai 2022 sein neues Buch „Wladimir W. Putin – Eine politische Biographie“ in...