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Deutschland

Grüne Familienministerin will Abtreibungen in Ärzteausbildung aufnehmen

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Abtreibungen sollten zur Ärzteausbildung gehören, findet Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Außerdem sollten Abtreibungen „außerhalb des Strafgesetzbuches“ geregelt werden.

Berlin. – Nach der Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen sind nach Überzeugung der Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) weitere Schritte notwendig. Dem Berliner Tagesspiegel gegenüber sagte sie: „Wir dürfen da nicht stehen bleiben.“ Die verschiedenen medizinischen Methoden von Schwangerschaftsabbrüchen sollten zum Beispiel zur Ärzteausbildung gehören. Dazu sei sie mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Gespräch.

Expertenkommission soll eingesetzt werden

Abtreibungen sollten zudem „außerhalb des Strafgesetzbuches“ geregelt werden, sagte Paus weiter. „In der Koalition haben wir uns darauf verständigt, dass wir eine Expertenkommission einsetzen, die sich insgesamt der Situation der reproduktiven Rechte in Deutschland widmen und Reformvorschläge und Empfehlungen entwickeln wird“, fügte sie hinzu. Wichtig sei, dass die Kommission ergebnisoffen tage. „Sie wird im Übrigen neben der Frage um den Paragraphen 218 auch andere beraten“, sagte Paus weiter. Sie persönlich finde, dass Schwangerschaftsabbrüche nicht ins Strafgesetzbuch gehörten. Sie wolle aber der Kommission nicht vorgreifen.

Erst kürzlich hatte der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition den Paragraphen 219a gestrichen. Er verbot bisher die Werbung für Abtreibungen aus wirtschaftlichen Interessen und in „grob anstößiger Weise“. Im beschlossenen Regierungsentwurf wird Medizinern nun aber ein Informationsrecht zugestanden. Das heißt, dass Ärzte nun über Abtreibungen informieren dürfen, ohne Strafverfolgung zu riskieren.

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